Kingdom_of_Prussia_(1803-1892)
Schriftzug

Die BRD ist nicht befugt für Deutschland zu sprechen und zu entscheiden!!!

Papst Benedikts XVI. im Bundestag rief am 22.09.2011 zur öffentlichen Aufklärung auf; Zitat aus der Rede:

  • „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“, hat der heilige Augustinus einmal gesagt. ...Wir haben erlebt, daß Macht von Recht getrennt wurde, daß Macht gegen Recht stand, das Recht zertreten hat und daß der Staat zum Instrument der Rechtszerstörung wurde – zu einer sehr gut organisierten Räuberbande, die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds treiben konnte. …
    Für diese Menschen war es unbestreitbar evident,
  • Geltendes Recht in Wirklichkeit Unrecht war [und noch immer ist].
                    Papst Benedikts XVI. im Deutschen Bundestag rief am 22.09.2011 zur öffentlichen Aufklärung der Menschen im Bundestag auf.

Die BRD ist nicht befugt für Deutschland zu sprechen und zu entscheiden!!!

Die BRD hat, auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln Genau das steht und ist eindeutig nachzulesen in einem Beitrag von Zeit online aus dem Jahre 1956. Das erklärte der damalige amerikanische Aussenminister am 18. Mai 1956 anlässlich der Genfer Aussenministerkonferenz! Auszug aus Zeit Online 1956:

Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.

Die Teilordnungslehre entspricht der Rechtsauffassung der Siegermächte. Sie haben sich Reste von Souveränitätsrechten vorbehalten: die drei Westmächte im Deutschlandvertrag („in bezug auf Berlin und auf Deutschland als Ganzes einschließlich der Wiedervereinigung Deutschlands und einer friedensvertraglichen Regelung“) und die Sowjetunion in der Souveränitätserklärung der DDR. (Vorbehalt der „Funktionen, die sich aus den Verpflichtungen ergeben, die der Sowjetunion aus dem Viermächteabkommen erwachsen“.)

Daß diese Vorbehalte im Sinne eines „ruhenden Deutschland“ zu verstehen sind, haben die USA und Großbritannien später, als Zweifel an dieser Interpretation auftauchten, ausdrücklich klargestellt. So erklärte der amerikanische Außenminister Herter am 18. Mai 1959 auf der Genfer Außenministerkonferenz: „Es ist der Standpunkt der Vereinigten Staaten, daß nach internationalem Recht das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt auch weiterhin besteht ... Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, dass Deutschland als Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist...
Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.
“Auch der britische Außenminister Selwyn Lloyd übernahm die Formulierungen Herters wörtlich”!

Prof. Bocker Weltregierung und Einheitsbrei, Rohstoffmesse 04.11.2011

 

Als der Internationale Gerichtshof im Juni 2006 urteilte, die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat, verfügt weder über ein Staatsgebiet noch über ein Staatsvolk, bemerkten die Amerikaner, denen die Firma – Bund – hauptanteilig gehört, - (die Politik-Darsteller & Co. sind angestellte der USA).
Und dass sie das Gebiet, dass sie über ihre Firma BR in D / Bund besetzt halten, in die volle Haftung geraten sind.

Nur deshalb wurden die Bereinigungsgesetze 2006, 2007 und 2010 erlassen.

  • 2006 wurden sämtliche Strafgesetze sowie das BGB gelöscht.
  • 2007 wurden sämtliche Steuergesetze sowie das OWiG etc. gelöscht.
  • 2010 der klägliche Rest.

Schon 2006 wurde der BR in D / Bund offiziell strengstens untersagt, jemals wieder irgendwelche Gesetze zu erlassen oder zu vollziehen.

Nicht´s des tu trotz, alles was die privaten Politdarsteller der BR in D / Bund sowie der EU jemals verordnet, erlassen haben, hat niemals Gültigkeit erlangt.

Denn Privatrecht, ist mit Hoheitsrecht unvereinbar !

Denn: "Ist eine Firma im Handelsregister eingetragen, so kann gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend gemacht werden, daß das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Handelsgewerbe sei.

Ihre Privatverträge, sind für das deutsche Volk, irrelevant

Zitat: Konrad Adenauer 1953, "Wir sind keine Mandanten des Volkes, wir haben den Auftrag von den Alliierten." Zitat Ende

US-Historiker: „Man hat das deutsche Volk politisch gekreuzigt aufgrund der Kriegs-Lügen, die von der deutschen Regierung auch heute noch aufrechterhalten werden.”
„Man hat das deutsche Volk politisch gekreuzigt aufgrund der Legenden, die von der deutschen Regierung auch heute noch aufrecht erhalten werden, wobei sie diejenigen, die über 1939 die Wahrheit veröffentlichen, mit Gefängnisstrafen bedroht […]“
Quelle: Die deutsche Kriegsschuldfrage. Eine Rechtfertigung David L. Hoggans. Verlag Die deutsche Hochschullehrerzeitung, Tübingen 1964.

“Wir machten aus Hitler ein Monstrum, einen Teufel. Deshalb konnten wir nach dem Krieg auch nicht mehr davon abrücken, hatten wir doch die Massen gegen den Teufel persönlich mobilisiert. Also waren wir nach dem Krieg gezwungen, in diesem Teufelsszenario mitzuspielen. Wir hätten unmöglich unseren Menschen klarmachen können, daß der Krieg eigentlich nur eine wirtschaftliche Präventivmaßnahme war.“
US-Außenminister Baker, 1992 (“Der Spiegel“, 13, 1992)

Es wird Zeit aufzuwachen!!!

Öffentliche Aussagen zur Erinnerung;

  • Horst Seehofer (CSU)  –  (Manager, derzeit in der Funktion als Innenminister);
    Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik im Bayerischen Landtag am 15.10.2015
    Zitat: Es gilt zur Zeit keine Ordnung — es gilt kein Vertrag — es gilt kein Gesetz — „ […]. Zitat Ende.
  • Sigmar Gabriel, als SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010;
    Zitat;
    “Genauso wenig, wie es eine gültige Rechtsordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat “Bundesrepublik Deutschland.“ Zitat Ende

BRD - Gesetzblätter

Bereinigungsgesetze

Amtsblätter, Verordnungen

 

2. tes Bereinigungsgesetz (1)
Art. 4, Anhang A der Militärregierung

“Keine Regierung, kein Kanzler, Minister, Behördenleiter, auch kein Richter auf der Erde, hat das Recht und den verfassungsgemäßen Auftrag ein Land und dessen Bürger der Freiheit zu berauben. Wir die Menschen haben die von Gott gegebene Freiheit für unsere Familie zu sorgen, zu arbeiten und zu lehren wann und wo immer wir das wollen. Wir sind Vernunft begabte Wesen, erfahren im Umgang mit Risiken, lebensfähig und entscheidungsfähig.

Wir benötigen keine wohlwollenden Hirten, was voraussetzt, daß wir uns wie dumme Schafe fügen, es ist nun endgültig an der Zeit ganz und gar, klar und deutlich zu sagen, “Wir sind keine dummen Schafe“. Sie haben uns zu dienen und wir nicht ihnen.

Wir haben sie nicht ermächtigt uns zu entmündigen, entrechten und zu demütigen, wir werden das auch niemals tun. Kein Politiker hat die Befugnis, die Kompetenz und die Macht, uns zu sagen ob unser Unternehmen unsere Arbeit systemrelevant ist oder nicht, für uns und unsere Familie unser Leben ist es relevant, daß muß als Begründung reichen.

Kein Politiker, kein Behördenvertreter und auch kein Papst oder Bischof hat uns zu sagen was wir zu tun und zu lassen haben. Kein Politiker darf für uns oder in unserem Namen Allianzen schließen, den deutschen die vererbte Bundesstaatsbürgerschaft aberkennen und uns entrechten, vorsätzlich ungültige Ausweise einführen, ausstellen oder smarte Zwangsmaßnahmen vollziehen, um uns zu nötigen was wir nicht möchten. Sie haben nicht das Recht uns zu bestrafen, wenn wir Regeln nicht befolgen, die sie erfunden haben und denen wir zu keinen Zeitpunkt zugestimmt haben.

Zivilgesellschaftliche Interessenverbände sind nicht einmal de-facto Regierungen – haben nichtmal ansatzweise, das Recht von Bundesstaatsbürgern irgend etwas zu fordern.“

Zitat: Diese Regierungen sind nicht einmal de-facto Regierungen.
                          ( Zitat Prof. Dr. Friedrich Berber „?Kriegsvö?lkerrecht II“? ). Zitat Ende

Mein Schulfreund
Zum Thema Unterschrift, der Film ist alt und trotzdem glauben viele, das ohne Unterschrift etwas
gültig sei.
Ohne Unterschrift ist jeder Schriftsatz, ein nutzloses Stück Papier ohne rechtliche Wirkung!
Wenn nichts unterschrieben ist, warum zahlt Ihr dann ???

Frage, ist die Steuer eine freiwillige Schenkung;  Ja  oder  Nein ?

Man braucht keine Satiresendung.

POLIZEI Gewalt, selbst vor Kinder machen sie keinen Halt !

Berlin 01.08.2021
Mitarbeiter der Fa. Constellis verprügelt die Kinder.

POLIZEI Gewalt gegen Frauen !

L I Z E N Z V E R T R A G - Benutzung der Lizenzmarke durch Lizenznehmer - POLIZEI
Download: Benutzung der Lizenzmarke durch Lizenznehmer - POLIZEI

Erinnert euch, Zitat:
Wer Legitimität mit Legalität verwechselt, ist Reichsbürger oder Jurist? Zitat Ende.
Der Name POLIZEI ist nicht's anderes als eine geschützte Wort- und Bildmarke, eingetragen im Patent- und Markenamt, international in Firmenregistern eingetragen, somit gilt ausschließlich Privat- und Handelsrecht, AGB's (Allgemeine Geschäftsbedingungen).

"Ist eine Firma im Handelsregister eingetragen, so kann gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend gemacht werden, daß das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Handelsgewerbe sei."

Zitat: v. 17. Dezember 2016
Strafverteidiger RA Becker, Berlin, im Oktoberheft 2013 des „Strafverteidigerforum“:
“Bemerkenswert sei “die Bereitschaft relativ hoher Amtsträger“, sich “für einen gewünschten Ermittlungserfolg ziemlich plump über Recht und Gesetz hinwegzusetzen” – und “behördenintern dafür zu sorgen“, dass niemand Angst vor strafrechtlichen Sanktionen haben müsse, wenn er es wieder so mache.“

Karlsruhe hat in Sachen Wahlrecht gesprochen, und auf die hiesige Juristenwelt müßte dies wie Erdrutsch wirken, oder: hat Karlsruhe endlich 'das Tor' geschossen?
Warum?
Ganz einfach: Damit steht fest, daß unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch nie "der verfassungsmäßige Gesetzgeber" am Werk war.

Karsten Hilse, AfD im Bundestag
Video:
Jeder Polizist, Bedienstete ist für seine Handlungen persönlich strafbar.
Im Bundestag: Jeder Polizist ist für seine Handlungen persönlich haftbar zu machen!
Es sei denn er meldet Bedenken gegen den gegebenen Befehl bei seinem Vorgesetzten an!!!
Anzeigen werden gerne von der Constellis Group in den USA angenommen.
Versichert sind die Polizisten in der USA bei der Constellis Group. (Der Versicherer der POLIZEI.

Polizisten werden grundsätzlich persönlich verantwortlich gemacht, für ihr Handlungen.
                                                                                       Quelle: Debatte im Bundestag vom 07.05.2020

Nicht nur Polizisten sondern auch alle Bediensteten und Status - Beamte.
[Status: So als ob.]

Die meisten Bediensteten / Angestellten lesen aus Bequemlichkeit nicht´s, sie füllen sich zu sicher;
(So sicher wie die Mauerschützen der ehemaligen DDR) ?

Söder; Wir haben den totalen CORONA Ernstfall jetzt geprobt !

Dazu ein paar Zitate;

  • “Horst Seehofer  (CSU): Es gilt zur Zeit keine Ordnung — es gilt kein Vertrag
     — es gilt
    kein
    Gesetz — „ich hätte mir nie vorstellen können, daß ich mich während meiner politischen Laufbahn als Ministerpräsident von Bayern rechtfertigen muß, […].“
    Regierungserklärung von Horst Seehofer zur Flüchtlingspolitik im Bayerischen Landtag am 15.10.2015
  • “Nur die dümmsten Kälber, wählen ihre Metzger selber“.
    Ehemaliger CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident Edmund Stoiber, zitierte Bertolt Brecht.
    Ursprünglich stammt das Sprichwort vom großen deutschen Dramatiker und Lyriker Bertolt Brecht (1898 – 1956) und lautete im Original: „Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber“.

     
  • “Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“, hat der heilige Augustinus einmal gesagt.
    Rede des Papstes Benedikt XVI vom 22.09.2011 im sog. Bundestag
  • „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß, und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“
    Zitat von Bertolt Brecht, Leben des Galile
     
  • Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.

Söder ist was er ist, ein ???!
Es heisst ja schliesslich nicht umsonst: „Mundus vult decĭpi ergo decipiātur“.
(dt. Die Welt will betrogen sein, also werde sie betrogen.)

Aus einer Mail - Die Wahrscheinlichkeit der Wahrheit liegt über 90 Prozent.
Verstehen wir den Ernst der Lage durch KI ???!!!  (Download als pdf.)

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